Kommunalpolitik in Theorie und Praxis

Kommunale Selbstverwaltung ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Staatsform und Wesensmerkmal der bundesdeutschen Demokratie. Das bedeutet, dass die Erledigung öffentlicher Angelegenheiten einen wichtigen Part der Exekutive darstellt. Als erste Stufe des demokratischen Staatsaufbaus nimmt die kommunale Selbstverwaltung eine strukturell gleichberechtigte Ebene in unserem mehrstufig organisierten Gemeinwesen ein. Mandatsträger*innen übernehmen innerhalb der kommunalen Strukturen die ihnen übertragenen Verwaltungsaufgaben und Entscheidungsfindungen. Ohne sie kann keine Selbstverwaltung stattfinden und ohne sie ginge auch der eigenverantwortliche Gestaltungsraum und das Mitspracherecht einer Kommune verloren. Nun stehen wir dem Phänomen gegenüber, dass nur wenige Menschen bereit sind, die Arbeit als ehrenamtlich tätige Mandatsträger*innen auszuüben. Auch das öffentliche Interesse an der alltäglichen Arbeit von Bürgermeister*innen oder Stadt- bzw. Gemeindevertreter*innen ist nicht besonders hoch, es sei denn, ein bestimmter Sachverhalt sorgt vor Ort für Aufregung und Disput.  Um der Frustration auf beiden Seiten vorzubeugen, ist es wichtig, die Menschen einzuladen, sich stärker zu beteiligen, um möglichen Konflikten vorzubeugen und den Zusammenhalt zu stärken. Informationsaustausch und ein respektvolles Miteinander ermöglichen eine fundierte und sachliche Meinungsbildung. Deshalb soll ein moderierter Informationsabend dazu dienen Zusammenhänge und Entscheidungsprozesse innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung darzulegen und gemeinsam zu einem Kenntnis- und Erkenntnisgewinn zu gelangen. Das Ausmaß politischer Teilhabe oder Nichtteilhabe wird für die zukünftige Gewährleistung einer kommunalen Selbstverwaltung gerade im ländlichen Raum eine entscheidende Bedeutung einnehmen.

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